HD+

FAQ

Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Allgemeiner Teil für alle HD+ Produkte

1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

1.1. Herzlich willkommen bei HD+. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring („HDP“ oder „wir“) gelten für alle Produkte der HDP. Diese Produkte umfassen:

· unseren „HD+ Basisservice“: den entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV-Angebote („Programmangebote“) mittels einer Entschlüsselungseinrichtung (mit dem HD+ Logo gekennzeichneter Geräte, wie HD+ Karte, CI Plus-Modul, Set-Top-Box bzw. ein zur Entschlüsselung des HD+ Services zertifiziertes TV-Gerät), (im Folgenden zusammenfassend „Entschlüsselungsgerät“ genannt) („HD+ Basisservice“);

· die Miete eines CI+ Moduls („HD+ Modul“);

· optional buchbare Programmpakete („HD+ Programmpakete“);

· Apps mit Zusatzfunktionen für ein noch komfortableres Fernseherlebnis auf dem Fernsehgerät (z.B. HD+ TV-App) oder auf mobilen Endgeräten (z.B. HD+ TV Guide App und HD+ App, innerhalb der der Service „ToGo“ genutzt werden kann) („HD+ Apps“).

In diesem Teil A der AGB findest Du die Regelungen, die übergreifend für alle unsere Produkte gelten. In Teil B sind besondere Regelungen enthalten, die jeweils speziell nur für die einzelnen Produkte gelten und die allgemeinen Regelungen ergänzen. Bei Widersprüchen zwischen Regelungen der verschiedenen Teile gehen die spezielleren Regelungen in Teil B vor.

1.2. Das Entschlüsselungsgerät, das Du benötigst, um den HD+ Basisservice nutzen zu können, das Wiedergabegerät (z. B. TV, mobiles Endgerät wie Smartphone oder Tablet) („Wiedergabegerät“), die z.T. benötigte Internetverbindung bzw. das Datenvolumen und die Programmangebote der Sender, sind ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand. Zertifizierte Entschlüsselungsgeräte sind beispielsweise im Handel erhältlich. Die Installation obliegt Dir als Nutzer:in. Im Falle technischer oder allgemeiner Probleme mit dem Entschlüsselungsgerät (mit Ausnahme der HD+ Karte), liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des Entschlüsselungsgeräts.

1.3. Wir behalten uns vor, die zur Nutzung unserer Produkte sowie die zu dessen Ergänzung oder Änderung erforderliche Software auf das Entschlüsselungs- bzw. Wiedergabegerät in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort vorhandene Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HDP bei Datenverlusten auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.

2. Nutzer:innenkreis und Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Verträge über die einzelnen HD+ Produkte kannst Du nur mit uns abschließen, wenn Du eine natürliche Person und mindestens 18 Jahre alt bist. Des Weiteren sind alle unsere Produkte ausschließlich für die private, nichtgewerbliche Nutzung bestimmt. Die Nutzung außerhalb des privaten Haushalts bzw. die Weitergabe an Dritte außerhalb des eigenen Haushalts zur Nutzung ist nicht gestattet.

2.2. Voraussetzung für die Nutzung des verschlüsselt verbreiteten HD+ Basisservices ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HDP genutzten Satelliten ausgerichtet ist, bzw. vereinzelt auch Kabelempfang (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines Entschlüsselungsgerätes und ein Wiedergabegerät (z. B. TV).

2.3. Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung der HD+ Produkte ist nur bei der Verwendung von HD+ zertifizierten Entschlüsselungsgeräten möglich. Bei der Verwendung von Entschlüsselungsgeräten ohne HD+ Zertifizierung kann es zu technischen Nutzungseinschränkungen der HD+ Produkte kommen. Insbesondere kann es sein, dass die Entschlüsselung bzw. Darstellung einzelner Programmangebote nicht möglich ist. Du hast deswegen gegenüber HDP weder einen Gewährleistungsanspruch noch ein außerordentliches Kündigungsrecht.

2.4. Für manche unserer Produkte benötigst Du außerdem eine stabile Internetverbindung und/oder eine Satellitenverbindung. Wir weisen Dich hierauf ggf. in Teil B hin.

2.5. Soweit für die Nutzung einzelner Produkte weitere Voraussetzungen bestehen (z.B. ein HD+ Konto oder weitere Geräte), ist dies in Teil B beschrieben

3. HD+ Konto „Mein HD+“

3.1. Du kannst Dir bei uns ein Kundenkonto “Mein HD+” einrichten, das Dir die Verwaltung Deiner Produkte, Deiner persönlichen Daten, Deiner Einstellungen, z.T. die Buchung und Aktivierung von Produkten (s. hierzu die Regelungen im Teil B zu den Produkten) sowie die Kommunikation mit uns ermöglicht.

3.2. Voraussetzung für die Nutzung von Mein HD+ ist ein Computer oder mobiles Endgerät samt Internetzugang.

3.3. Um Mein HD+ für Deine Produkte zu nutzen, musst Du Dich registrieren. Die Registrierung ist freiwillig, allerdings ist die Nutzung mancher unserer Produkte von der Einrichtung eines HD+ Kontos und Anmeldung über „Mein HD+“ abhängig. Wenn Du ein Konto erstellen möchtest, musst Du Dich mit Pflichtangaben (wie Anrede, Vor- und Nachname, Deiner E-Mail-Adresse und einem selbst gewählten Passwort registrieren (z. B. auf unserer Website). Bitte wähle ein sicheres Passwort, halte es geheim und ändere es aus Sicherheitsgründen regelmäßig. Du kannst uns daneben auch aus den Eingabefeldern ersichtliche freiwillige Angaben zu Dir mitteilen. Wenn Du zahlungspflichtige Produkte über Dein HD+ Konto nutzen möchtest, musst in diesem zusätzlich Deine Anschrift und Zahlungsinformationen angeben. Deine Konto-Angaben kannst Du jederzeit über www.hd-plus.de/mein-hd-plus einsehen und bearbeiten.

3.4. Wenn Du ein HD+ Konto erstellst, übermitteln wir Dir zur Verifizierung eine E-Mail mit einem Bestätigungslink und unseren AGB sowie unseren Datenschutzbestimmungen. Sobald Du Dein Konto verifiziert hast und wir es freischalten, kannst Du Dein Konto auf unbestimmte Zeit nutzen. Ein Anspruch auf eine Freischaltung besteht nicht und wir behalten uns vor, Dir ein HD+ Konto zu versagen.

3.5. Du kannst das HD+ Konto jederzeit und ohne Angabe von Gründen löschen, wenn Du über www.hd-plus.de/mein-hd-plus eingeloggt bist. Der Bestand etwaiger anderer Verträge mit uns bleibt hiervon unberührt, es sei denn sie setzen ein HD+ Kundenkonto für die Nutzbarkeit voraus (was z.B. bei allen Abos der Fall ist). Wir sind insbesondere berechtigt, Dich zu sperren oder Dein Konto zu löschen, wenn Du zum Beispiel schwerwiegend oder wiederholt gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt.

3.6. Bitte informiere uns unverzüglich, wenn Du Kenntnis davon erlangst, dass unbefugten Dritten Dein Passwort zu Mein HD+ bekannt geworden ist.

3.7. Du bist verpflichtet, uns unverzüglich über jede Änderung Deiner Bestandsdaten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Zahlungsinformationen) zu informieren. Kommst Du dieser Pflicht aus Gründen, die Du zu vertreten hast, nicht nach, dann bist Du dazu verpflichtet, uns den Schaden zu ersetzen, der uns deshalb entsteht.

4. Kommunikation

4.1. Sofern Du im Rahmen von Vertragsabschlüssen oder Registrierungsprozessen eine E-Mail-Adresse angibst, sind wir berechtigt, Dir alle in Zusammenhang mit dem Vertrag stehenden Mitteilungen an diese E-Mail-Adresse zu senden. Soweit es sich bei den Mitteilungen um Werbung handelt, kannst Du dem jederzeit per E-Mail an uns bzw. per eingeblendetem Widerspruchsbutton widersprechen, worauf wir Dich jeweils hinweisen werden.

4.2. Wir behalten uns außerdem vor, Dir vertragsrelevante und vertragswirksame Kommunikation, wie z.B. Vertragsbestätigungen und weitere Kundeninformationen, rechtsverbindlich in elektronischer Form über Dein HD+ Konto „Mein HD+“ auf www.hd-plus.de zur Verfügung zu stellen. In diesem Fall kannst Du die Unterlagen online einsehen, herunterladen, ausdrucken bzw. auf eigenen Speichermedien speichern.

4.3. Weitere Mitteilungen zu Deinem Vertrag (z.B. Erinnerungen zum Ablauf der Nutzungsdauer) und über unsere Produkte (z.B. zu Änderungen, neuen Funktionen etc.), die für Dich interessant sein können, erhältst Du regelmäßig elektronisch, z.B. per On-Screen- oder Push-Notifications auf Deinem Wiedergabegerät. Soweit es sich bei den Mitteilungen um Werbung handelt, kannst Du dem jederzeit per E-Mail an uns bzw. per eingeblendetem Widerspruchsbutton widersprechen, worauf wir Dich jeweils hinweisen werden.

5. Kosten, Zahlungskonditionen, Laufzeit und Verlängerung Deiner HD+ Produkte

5.1. Im Rahmen von Vermarktungsangeboten kann bereits eine Freischaltung eines unserer Produkte für mehrere Monate ohne weitere Kosten für Dich beinhaltet sein.

5.2. Die meisten unserer Produkte sind kostenpflichtig. Wenn Du ein kostenpflichtiges Produkt nutzen möchtest, kannst Du dies – je nach Angebot – entweder über den Handel oder unseren Webshop oder z.T. auch direkt innerhalb einer App oder über Dein mobiles Endgerät kaufen bzw. buchen. Wir weisen Dich bei jedem kostenpflichtigen Produkt darauf hin, wo und wie Du es erwerben kannst.

5.3. Für die Entrichtung der Vergütung („Servicepauschale“, Gebühren und/oder Mietzinsen – zusammen „Vergütung“) bei unseren kostenpflichtigen Produkten bestehen je nach Produkt (s. hierzu unten im Teil B zu den jeweiligen Produkten) grundsätzlich die Möglichkeit entweder

5.3.1. einer Vorauszahlung für einen vorab festgelegten Zeitraum bzw. eine Verlängerung zum jeweils aktuell gültigen Preis (siehe https://www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste) oder

5.3.2. die Buchung eines Abonnements für mindestens einen Monat mit monatlicher Zahlweise („Abo“), wobei für das Abo Voraussetzung ist, dass Du über ein HD+ Konto „Mein HD+“ verfügst. Die Vergütung ist beim Abo monatlich nach der erbrachten Leistung von HDP zum jeweils aktuell gültigen Preis (siehe https://www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste) zu entrichten und am Ende des Nutzungsmonats zur Zahlung fällig. Abos laufen für unbeschränkte Zeit und sind gem. der Regelungen in diesen AGB (s. Ziffer A.I.11sowie in Teil B bei den einzelnen Produkten) kündbar.

5.4. Die Zahlung der Vergütung für das jeweilige HD+ Produkt erfolgt mittels der von uns angebotenen Zahlungsverfahren, die Du unter www.hd-plus.de/reload findest.

5.5. Nutzt Du die Option „Vorauszahlung“, setzt eine Verlängerung voraus, dass Du nicht für das jeweilige HD+ Produkt gesperrt bist.

5.6. Soweit Du für die Zahlung den Zahlungsweg SEPA-Lastschrift wählst, bist Du verpflichtet, uns ein SEPA-Mandat für Dein Girokonto zu erteilen sowie für ausreichende Deckung dieses Kontos zu sorgen. Schlägt beim Lastschriftverfahren der Forderungseinzug fehl, hast Du uns den dadurch anfallenden Schaden zu erstatten, soweit Du das Fehlschlagen zu vertreten hast.

5.7. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit Deiner Zahlung ist ihr Eingang bei uns. Zahlst Du auf eine fällige Forderung von uns nicht rechtzeitig, kommst Du in Zahlungsverzug. In diesem Fall schicken wir Dir eine Mahnung. Wir berechnen Dir für jedes Mahnschreiben eine Mahnpauschale in Höhe von EUR 1,50. Es bleibt Dir unbenommen nachzuweisen, dass uns tatsächlich keine oder nur in geringerem Umfang erhöhte Aufwendungen entstanden sind. Anstatt der Mahnpauschale können wir die gesetzlichen Verzugszinsen fordern.

5.8. Wir sind berechtigt, das Inkasso durch Dritte durchführen zu lassen und ihnen unsere Forderungen abzutreten. Zu diesem Zweck sind wir berechtigt, Deine Bestands- und Abrechnungsdaten, soweit diese für den Forderungseinzug erforderlich sind, an diese Dritten zu übermitteln. Die gesetzlich zulässige Übermittlung weiterer Deiner Daten zum Zwecke des Forderungseinzugs bleibt unberührt. Die Beauftragung eines Inkassounternehmens wird Dir mitgeteilt.

5.9. Die Laufzeit der Nutzung der HD+ Produkte beginnt mit Aktivierung des jeweiligen Produktes durch Buchung bzw. Verlängerung.

5.10. Rechtzeitig vor Ablauf der Laufzeit eines von Dir gebuchten HD+ Produktes weisen wir Dich auf den nahenden Ablauf hin (siehe Ziffer A.I.4.3). Die Aktivierung einer Verlängerung sollte erst nach Einblendung auf dem Wiedergabegerät erfolgen. Andernfalls kann sich der Zeitraum einer bestehenden Freischaltung verkürzen.

5.11. Die Programmangebote und Services Dritter und deren Empfang bzw. Nutzung können gesonderte Kosten auslösen, für die Du selbst verantwortlich bist.

6. Schutzrechte und Rechteeinräumung

6.1. Die Marke HD+, die HD+ Software, die HD+ Karte, die Apps samt Inhalten und das über unsere Services abrufbare Programmangebot sind rechtlich zu unseren Gunsten bzw. zu Gunsten unserer Lizenzgeber geschützt.

6.2. Deren unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung und/oder deren Nachahmung wird HDP durch zivil-, gegebenenfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgen.

6.3. Wenn und soweit es für die Nutzung unserer HD+ Produkte erforderlich ist, räumen wir Dir ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, die von Dir gebuchten HD+ Produkte in der Bundesrepublik Deutschland bestimmungsgemäß und wie von uns bereitgestellt und ausschließlich privat und nicht zu kommerziellen Zwecken in Deinem Haushalt zu nutzen. Das Nähere ist in Teil B für die einzelnen Produkte geregelt.

7. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

7.1. Du trägst selbst die Verantwortung für die bestimmungsgemäße Nutzung der von Dir gebuchten HD+ Produkte. Du musst bitte insbesondere sicherstellen, dass jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem gesetzlich zugelassenen Personenkreis zugänglich sind.

7.2. Du darfst unsere HD+ Produkte nicht missbräuchlich nutzen und bist verpflichtet, Zugangsberechtigungen und ggf. Deine HD+ Karte sowie das HD+ Modul vor Verlust und Missbrauch zu schützen. Du darfst insbesondere keine Eingriffe in die Software der HD+ Produkte oder Entschlüsselungsgeräte vornehmen oder vornehmen lassen, um beispielsweise den unberechtigten Empfang von verschlüsselten Programmangeboten zu ermöglichen. Auch die Benutzung von Vorrichtungen zur Umgehung der Verschlüsselung ist verboten. Solche Missbräuche können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Auf Ziffer 8 und Ziffer 9.3 wird verwiesen.

7.3. Wird die Bereitstellung eines HD+ Produktes aufgrund von Eingriffen in die Software oder Hardware beeinträchtigt oder unterbrochen, die wir nicht zu vertreten haben, hast Du keinen Anspruch auf Rückerstattung einer bereits entrichteten Vergütung. Dies gilt auch, wenn die HD+ Karte und/oder das HD+ Modul beschädigt wurde oder Dir abhandengekommen ist.

8. Freistellung

8.1. Du haftest uns gegenüber für die Einhaltung der in den Ziffern 6 und 7 aufgeführten Pflichten sowie der entsprechenden Pflichten, die in Teil B zu den einzelnen Produkten geregelt sind. Du stellst uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge Deiner schuldhaften Verletzung dieser Pflichten und/oder schädigender Handlungen gegen uns geltend gemacht werden und leistest Ersatz für darüber hinausgehende Schäden, einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung.

9. Rechte und Pflichten von HDP

9.1. Sollte es einmal dazu kommen, dass wir eine Leistung nicht nur unwesentlich vorübergehend beschränken oder einstellen müssen, werden wir Dich hierüber informieren. Dies gilt aber nicht, wenn die Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor Beginn der Leistungseinstellung oder -beschränkung nicht möglich ist, oder die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen verzögern würde.

9.2. Wir behalten uns vor, ohne weitere Ankündigung Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an unseren technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung bzw. Verbesserung der Nutzung unserer Produkte durchzuführen. In diesem Wartungsfenster kann es zu Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote kommen, die Dich jedoch nicht zur Minderung berechtigen.

9.3. Verstößt Du gegen diese Nutzungsbedingungen oder besteht der begründete Verdacht eines solchen Verstoßes, insbesondere im Sinne der vorstehenden Ziffern 6 und 7 bzw. der entsprechenden Pflichten, die in Teil B zu den einzelnen Produkten geregelt sind, ist HDP nach eigenem Ermessen berechtigt:

9.3.1. Dich vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des jeweiligen HD+ Produktes auszuschließen und/oder

9.3.2. das Nutzungsverhältnis gemäß Ziffer 11.1 außerordentlich zu kündigen.

9.4. Wir werden Dich vor Ausschluss und/oder Kündigung abmahnen, wenn nicht der Verstoß so schwer wiegt, dass uns eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

9.5. Bei einem auf Deinem Verschulden beruhenden Nutzungsausschluss gemäß Ziffer 9.3 bleibst Du auch für den Zeitraum des Nutzungsausschlusses und der Leistungsunterbrechung zur Zahlung der Vergütung verpflichtet.

9.6. Wir erbringen unsere Leistungen unter Inanspruchnahme von Kommunikationsnetzen oder technischen Einrichtungen Dritter, die sich außerhalb unserer Kontrolle befinden. Außerdem hängt die Verfügbarkeit und Qualität einiger Produkte z.B. von der Leistungsfähigkeit Deines Wiedergabegeräts, Deiner Kabel-, Satelliten- oder Internetverbindung oder Deines lokalen WLAN-Netzwerks ab. Zeitweilige Beschränkungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle der HD+ Produkte aufgrund von Einflüssen, die wir nicht zu vertreten haben, können wir darum nicht ausschließen. Wir übernehmen insbesondere keine Gewähr dafür, dass bestimmte Programmangebote zu einem bestimmten Zeitpunkt empfangen werden können. Dies gilt nicht, sofern wir eine Störung zu vertreten haben.

9.7. Du erkennst an, dass die Qualität der entschlüsselten bzw. zugänglich gemachten Programmangebote einerseits von der durch Dritte bereitgestellten Signal- bzw. Netzqualität und andererseits von der Leistungsfähigkeit der von Dir eingesetzten Wiedergabegeräte bzw. ggf. Deines Datenvolumens abhängig ist und dies außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegt. Du erkennst ebenfalls an, dass die Aufnahme und Wiedergabe aufgezeichneter Programmangebote durch Dritte eingeschränkt werden kann.

9.8. Wir weisen Dich darauf hin, dass Softwareprogramme nicht so entwickelt werden können, dass sie für alle Anforderungen fehlerfrei laufen.

9.9. Wir beheben im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten alle gemeldeten Störungen bei der Nutzung von HD+ Produkten, die innerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen und für deren Behebung es nicht des Austauschs der HD+ Karte bedarf, unverzüglich und auf unsere Kosten. Vorübergehende Beeinträchtigungen des Empfangs durch atmosphärische Störungen oder Sender-, oder Satelliten-/Kabelnetzausfall begründen keine Ansprüche uns gegenüber.

10. Haftung

10.1. Wir haften nur soweit uns, unseren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt.

10.2. Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haften wir nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10.3. Soweit es zu zeitweiligen Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote oder anderer HD+ Produkte kommen sollte, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, insbesondere bei einem Ausfall des Signals, den HDP nicht zu vertreten hat, haften wir nicht.

10.4. Wir sind nicht verantwortlich für die von uns entschlüsselten, zugänglich gemachten Programmangebote und deren Inhalte.

10.5. Eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung unsererseits, insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von HDP bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit der Nutzer:in. Die verschuldensunabhängige Haftung gemäß § 536a BGB ist ausgeschlossen, wenn HDP Nutzer:innen eine HD+ Karte oder ein Entschlüsselungsgerät überlässt.

10.6. Die Ziffern 10.1, 10.2 und 10.5 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die wegen der Nutzung der HD+ Produkte geltend gemacht werden können.

11. Kündigung eines Vertrages und Änderung der HD+ Produkte

11.1. Ein Vertrag über die Nutzung eines HD+ Produktes läuft ab Aktivierung (1) bei Vorauszahlung für die jeweils vereinbarte Dauer und (2) bei einem Abo auf unbestimmte Zeit. Unberührt hiervon bleiben etwaige außerordentliche Kündigungsrechte.

11.2. Ein Abo kannst Du mit einer Frist von einem Monat in Textform bzw. innerhalb Deines HD+ Kontos „Mein HD+“ kündigen.

11.3. Jedes HD+ Produkt kann grundsätzlich separat gekündigt werden, Teilkündigungen in Bezug auf Bestandteile eines Produktes (z.B. einzelner Sender des HD+ Basisservice) sind aber ausgeschlossen.

11.4. Kündigen wir Dir eines oder mehrere HD+ Produkte nach Abmahnung im Fall der Ziffer 9.3, können wir Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften fordern.

12. Datenschutz

12.1. Im Zusammenhang mit Deiner Nutzung unserer HD+ Produkte bzw. der jeweiligen Verträge verarbeiten wir Daten von Dir. Zusätzlich zu diesen AGB gelten daher unsere Datenschutzbestimmungen. In den Datenschutzbestimmungen erklären wir Dir, wann, wie und welche anonymen bzw. welche personenbezogenen Daten wir verarbeiten. Unsere Datenschutzbestimmungen kannst Du jederzeit auf www.hd-plus.de/datenschutz sowie auch in der jeweiligen App und über die Einstellungen Deines Wiedergabegeräts einsehen.

13. Änderungen der Leistung, der Vergütung oder der AGB

13.1. Wir sind berechtigt, Bestimmungen dieser AGB, die nicht zu einer wesentlichen Umgestaltung des Vertragsgefüges führen oder dieses berühren jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern diese Änderung nicht zu einer Umgestaltung des Vertragsgefüges insgesamt führt. Zu den wesentlichen Bestimmungen des Vertragsgefüges gehören insbesondere Regelungen, die die Art und den Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, die Laufzeit und die Kündigung des Vertrages betreffen.

13.2. Ferner sind wir berechtigt, diese AGB anzupassen und/oder zu ergänzen, sofern dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung eines Vertrages mit Dir aufgrund von nach Vertragsschluss entstandener Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann z. B. dann der Fall sein, wenn die Rechtsprechung eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB für unwirksam erklärt oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB führt.

13.3. Die geänderten Bedingungen werden wir Dir mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail zugesandt oder in Deinem HD+ Konto „Mein HD+“ zur Verfügung stellen. Die Änderungen, die nicht zu einer wesentlichen Umgestaltung des Vertragsgefüges führen oder dieses berühren, gelten als genehmigt, wenn Du ihnen nicht in Textform widersprichst. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung zu den geänderten Bedingungen bei uns eingegangen sein. Wir werden Dich auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung der Sechswochenfrist im Mitteilungsschreiben zu den geänderten Bedingungen besonders hinweisen. Übst Du Dein Widerspruchsrecht aus, gilt unser Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt.

13.4. Wir sind unter folgenden Bedingungen berechtigt, zum Ausgleich einer Erhöhung unserer Gesamtkosten die von Dir abhängig vom jeweiligen Produkt zu zahlende Vergütung für die im Rahmen dieses Vertrages zu erbringenden wiederkehrenden Leistungen zu erhöhen.

13.4.1. Wie sich die Gesamtkosten zusammensetzen, erklären wir Dir in Teil B jeweils gesondert für die einzelnen HD+ Produkte.

13.4.2. Die Anpassung der Vergütung für das jeweilige HD+ Produkt darf nur bis zum Umfang der Kostenerhöhung und entsprechend dem Anteil des erhöhten Kostenelements an den Gesamtkosten erfolgen; sie ist nur zulässig, wenn die Kostenerhöhung auf Änderungen beruht, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und die von uns nicht veranlasst wurden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Vorlieferanten, Zulieferer oder andere Dienstleister (z. B. Verschlüsselungsdienstleister) von uns ihre Preise erhöhen, bei der Belegung der vertragsgegenständlichen Leistungen mit geänderten oder zusätzlichen Steuern oder Abgaben oder bei Tariflohnerhöhungen. Etwaige Kostenentlastungen sind bei der Berechnung der Gesamtkostenbelastung von uns mindernd zu berücksichtigen. Eine Erhöhung der Vergütung ist jeweils nur einmal pro Kalenderjahr zulässig.

13.4.3. Führen Umstände, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und die von uns nicht veranlasst wurden dazu, dass sich unsere Gesamtkosten im Sinne dieser Ziffer vermindern, verpflichten wir uns dazu, die von Dir zu zahlende Vergütung für das betreffende von Dir gebuchte HD+ Produkte im Umfang der Kostenminderung und entsprechend dem Anteil des verminderten Kostenelements an den Gesamtkosten zu ermäßigen. Etwaige Erhöhungen einzelner Kosten können wir hierbei berücksichtigen, soweit diese nicht bereits im Rahmen einer Erhöhung der Vergütung Berücksichtigung gefunden haben.

13.5. Beträgt die Erhöhung der Vergütung mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Preises, bist Du berechtigt, den betreffenden Vertrag innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung zu kündigen. Machst Du von diesem Sonderkündigungsrecht Gebrauch, wird die Erhöhung nicht wirksam und der Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung der Vergütung beendet. Kündigst Du nicht oder nicht fristgemäß, wird der betreffende Vertrag zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt zu der neuen Vergütung fortgesetzt. Wir werden Dich im Rahmen ihrer Mitteilung über die Erhöhung der Vergütung auf das Kündigungsrecht und die Folgen einer nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hinweisen.

13.6. Wir werden Dich über eine Anpassung der Vergütung mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten informieren.

13.7. Unbeschadet des Vorstehenden sind wir bei einer Änderung der gesetzlich vorgegebenen Mehrwertsteuer berechtigt, die Vergütung entsprechend anzupassen.

14. Sonstige allgemeine Bestimmungen

14.1. Wir sind berechtigt, unsere Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen zur ordnungsgemäßen Fortführung des Vertrages geeigneten Dritten zu übertragen. Du bist in diesem Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Wirksamkeit zum Zeitpunkt der Übertragung zu kündigen.

14.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschlandunter Ausschluss des Kollisionsrechts. Auch die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

14.3. Informationen zur zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle nach § 36 des Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG): Für Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnisses zu HDP ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, D-77694 Kehl am Rhein, https://www.verbraucher-schlichter.de, zuständig. Wir sind grundsätzlich bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei der Allgemeinen Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Europäische Kommission stellt außerdem eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten in Verbraucherangelegenheiten (OS-Plattform) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE bereit.

B. Besonderer Teil: Besondere Regelungen für einzelne Produkte

In diesem Teil B der AGB findest Du spezielle Regelungen zu unseren einzelnen HD+ Produkten, die die Regelungen in Teil A ergänzen. D.h. alle Regelungen aus Teil A gelten auch für die einzelnen HD+ Produkte und müssen bitte immer von Dir mit beachtet werden, wenn Du wissen willst, was für ein Produkt gilt. Bei Widersprüchen zwischen den nachfolgenden, speziellen Regelungen und den allgemeinen Regelungen aus Teil A, findet die jeweils speziellere Regelung Anwendung.

I. HD+ Basisservice

1. Vertragsgegenstand

1.1. Unser HD+ Basisservice ermöglicht Dir den entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV-Programmangebote mittels eines Entschlüsselungsgeräts.

1.2. Du kannst unseren HD+ Basisservice je nachdem, über welches Empfangsgerät Du verfügst, entweder (1) in einem Empfangsgerät neuester Generation, in dem unserer Technik bereits integriert ist, über die HD+ TV App (siehe hierzu unter B.IV) oder (2) über eine HD+ Karte, ggf. in Kombination mit weiteren Entschlüsselungsgeräte (wie einem HD+ Modul und/oder einer von uns zertifizierten Set Top-Box) nutzen.

1.3. Die Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote in unserem HD+ Basisservice haben sich in der Vergangenheit stetig erweitert. Es kann aber auch vorkommen, dass die Sender, deren Programm wir Dir über unsere Produkte ausspielen, dieses ändern oder die Bereitstellung ganz bzw. über uns einstellen. In diesen Fällen hast Du keinen Anspruch darauf, dass wir das betreffende Angebot dauerhaft aufrechterhalten oder bereitstellen, da solche Änderungen außerhalb unserer Risikosphäre liegen. Sollte ein solcher Fall eintreten, können wir unser Angebot entsprechend anpassen, ändern oder auch einstellen.

1.4. HDP behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, welche aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Basisservices ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HDP genutzten Satelliten ausgerichtet ist bzw. vereinzelt auch Kabelempfang (siehe www.hd-plus.de/faq), eine Satellitenverbindung sowie die Verwendung eines von uns zertifizierten Entschlüsselungsgeräts und ein Wiedergabegerät (z. B. TV).

3. HD+ Karte

3.1. Soweit Du den HD+ Basisservice über eine HD+ Karte nutzen willst, erhältst Du sie im Handel oder in unserem Webshop; sie bleibt in unserem Eigentum und wir überlassen Dir den Besitz an ihr zur bestimmungsgemäßen Verwendung nach diesen AGB zum Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten. Die Karte ist nicht auf Dritte außerhalb Deines Haushalts übertragbar.

3.2. Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten sind lediglich technische Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter Programmangebote über ein Entschlüsselungsgerät mit HD+ Zertifizierung.

3.3. Wir können verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem der Karte zugeordneten Entschlüsselungsgerät verwendet wird.

3.4. Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt Dir. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart verwendet werden. Du bist nicht berechtigt, die Software auf der HD+ Karte zu kopieren, zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.

3.5. Wir behalten und vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, welche aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung der HD+ Produkte bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des HD+ Basisservices ist auf gesperrten bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.

4. Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung des HD+ Basisservices

4.1. Im Rahmen von Vermarktungsangeboten des HD+ Services, z.B. in Verbindung mit dem Kauf eines HD+ zertifizierten Entschlüsselungsgeräts, kann bereits eine Freischaltung über mehrere Monate für den HD+ Basisservice ohne weitere Kosten für die Nutzung des Services beinhaltet sein.

4.2. Im Übrigen fällt für die Nutzung des HD+ Basisservice eine Servicepauschale, jeweils in der vereinbarten Höhe, an.

4.2.1. Diese kannst Du für zwölf Monate im Voraus entrichten, indem Du – je nach dem bei Dir verfügbaren Entschlüsselungs- und Wiedergabegerät – entweder

· eine HD+ Karte im Handel oder unserem Webshop erwirbst oder Deine bereits vorhandene Karte im Handel über einen Voucherkauf oder bei uns im Webshop verlängerst oder

· den in Deinem Fernseher integrierten HD+ Basisservice über unseren Webshop, einen Voucherkauf im Handel samt Aktivierung oder Dein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verlängerst.

4.2.2. Alternativ kannst Du ein Abo für mindestens einen Monat mit monatlicher Zahlweise buchen und die Servicepauschale monatlich nach der erbrachten Leistung entrichten. Voraussetzung ist, dass Du über ein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verfügst

4.2.3. Eine weitere Option ist eine „HD+-Modul Miete“, bei der die HD+ Karte mit enthalten ist und deren Details Du unten in Abschnitt B.II findest; die dortigen Regelungen gehen bei Widersprüchen denen in diesem Teil B.I vor.

Im Übrigen beachte bitte die Regeln im Allgemeinen Teil zum Abo.

4.3. Eine Vertragsverlängerung über die vereinbarte Laufzeit hinaus setzt voraus, dass Du die HD+ Karte rechtmäßig erworben hast und sie nicht gem. Ziffern B.I.1.4, B.I.3.5 oder A.I.3.5 gesperrt ist bzw. Du nicht gem. A.I.9.3 von der Nutzung ausgeschlossen bist. Unberührt hiervon bleiben etwaige außerordentliche Kündigungsrechte**.**

5. Rechteeinräumung

5.1. Es ist Dir untersagt, die HD+ Karte oder ein anderes Entschlüsselungsgerät für unseren HD+ Basisservice außerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu nutzen. Das Recht zur Nutzung erlischt, wenn das jeweilige Vertragsverhältnis endet oder wir Deine HD+ Karte bzw. Deinen Zugriff auf unsere Produkte im Einklang mit diesen AGB sperren.

6. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

6.1. Du darfst den HD+ Basisservice nicht missbräuchlich nutzen und bist verpflichtet, die HD+ Karte pfleglich zu behandeln und vor Verlust und Missbrauch zu schützen.

6.2. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses musst Du die HD+ Karte auf Deine Kosten und auf Deine Gefahr an uns zurückzugeben.

6.3. Kommt es zu einer Beschädigung oder einem Verlust der HD+ Karte, die Du zu vertreten hast, und ersetzen wir Dir die Karte, so musst Du uns den hierdurch entstehenden Schaden ersetzen.

7. Rechte und Pflichten von HDP

7.1. Weist die HD+ Karte Mängel auf, die ihren vertragsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich beeinträchtigen, so hast Du nach unverzüglicher Anzeige, unbeschadet weiterer gesetzlicher Ansprüche das Recht, Mängelbeseitigung zu verlangen. Wir sind berechtigt, statt der Mängelbeseitigung Ersatz zu liefern. Bei Fehlschlagen von Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung kannst Du den Vertrag fristlos kündigen.

8. Kündigung und Beendigung des Vertrags

8.1. Die Kündigung des Vertrags über den HD+ Basisservice richtet sich den Regelungen im Allgemeinen Teil (A). Bitte beachte, dass eine Kündigung des HD+ Basisservices bei verschiedenen Produkten dazu führt, dass Du auch diese nicht mehr nutzen kannst (s. die Erläuterungen bei den nachstehenden Produkten).

9. Änderungen der Servicepauschale

9.1. Wir sind gem. Ziffer A.I.13.4 bis A.I.13.7 berechtigt, unter den dort genannten Voraussetzungen die Servicepauschale bei Änderung der Gesamtkosten anzupassen.

Die Gesamtkosten für den HD+ Basisservice bestehen aus Kosten für Instandhaltung und Betrieb der Sende- und/oder digitalen Verschlüsselungs- und Entschlüsselungs-Infrastruktur, die technische Zuführung der Programme einschließlich der Kosten für Programmanbieter und/oder zusätzlicher Programme, Entgelte für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung.

II. Miete HD+ Modul (samt HD+ Karte)

1. Vertragsgegenstand

1.1. HDP überlässt Dir nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den Besitz an einem HD+ zertifizierten Common-Interface-Empfangsmoduls („HD+ Modul“) samt Datenträger („HD+ Karte“) zur Miete. HD+ Modul und HD+ Karte bleiben in unserem Eigentum. Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten sind lediglich technische Voraussetzung für den HD+ Basisservice und weiterer HD+ Produkte.

1.2. Ergänzend zu den Regelungen in diesem Abschnitt B.II und denen des Allgemeinen Teils (Abschnitt A), gelten diejenigen zum HD+ Basisservice (Abschnitt B.I); bei Widersprüchen gehen die Regelungen in diesem Abschnitt B.II vor.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Moduls ist ein mit dem HD+ Logo gekennzeichnetes Entschlüsselungsgerät, das über eine entsprechende CI-Schnittstelle verfügt. Bitte beachte im Übrigen die Voraussetzungen für den HD+ Basisservice.

3. Mietzins / Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung

3.1. Für die mietweise Überlassung von HD+ Modul (samt HD+ Karte) fällt ein monatlich zu entrichtender Mietzins in der vereinbarten Höhe (siehe https://www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste) nach der erbrachten Leistung von HDP, an, in dem die Kosten für die Nutzung des HD+ Basisservices enthalten sind.

3.2. Im Rahmen von Vermarktungsnageboten des HD+ Services kann bereits eine Freischaltung über mehrere Monate für den HD+ Basisservice ohne weitere Kosten für die Nutzung des Services beinhalten. Gleichwohl fällt während dieser Zeit der Mietzins an. Da der monatlich von Dir zu entrichtende Betrag während der Mindestvertragslaufzeit konstant ist, fällt während der kostenlosen Nutzung des HD+ Services ein entsprechend höherer Mietzins an

3.3. Die Mindestlaufzeit für die Miete eines HD+-Moduls (samt Nutzung des HD+ Basisservices) beträgt 12 Monate.

3.4. Eine Verlängerung setzt voraus, dass die HD+ Karte nicht gem. Ziffer B.I.1.4, B.I.3.5 oder A.I.3.5 gesperrt ist bzw. Du nicht gem. A.I.9.3 von der Nutzung ausgeschlossen bist.

3.5. Nach Ende der Mindestlaufzeit verlängert sich die Laufzeit der Mietvertrag (samt Abo für den HD+ Basisservice) auf unbestimmte Zeit, wenn Du sie nicht einen Monat vor Ablauf der Mindestlaufzeit kündigst. Außerordentliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.

4. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

4.1. Du bist verpflichtet, HD+ Modul und HD+ Karte pfleglich zu behandeln und vor Verlust und Missbrauch zu schützen.

4.2. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses musst Du HD+ Modul nebst HD+ Karte auf Deine Kosten und auf Deine Gefahr an uns zurückzugeben.

4.3. Kommt es zu einer Beschädigung oder einem Verlust der HD+ Karte und/oder HD+ Modul, die Du zu vertreten hast, und ersetzen wir Dir die Karte, so musst Du uns den hierdurch entstehenden Schaden ersetzen.

5. Rechte und Pflichten von HDP

5.1. Weisen HD+ Modul und/oder HD+ Karte Mängel auf, die ihren vertragsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich beeinträchtigen, so hast Du nach unverzüglicher Anzeige, unbeschadet weiterer gesetzlicher Ansprüche das Recht, Mängelbeseitigung zu verlangen. Wir sind berechtigt, statt der Mängelbeseitigung Ersatz zu liefern. Bei Fehlschlagen von Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung kannst Du die Verträge fristlos kündigen.

6. Kündigung und Beendigung der Verträge

6.1. Die Kündigung des Vertrags über die HD+ Modul Miete (samt Abo für den HD+ Basisservice) nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit richtet sich den Regelungen im Allgemeinen Teil (A). Bitte beachte, dass eine Kündigung des HD+ Basisservices bei verschiedenen Produkten dazu führt, dass Du auch diese nicht mehr nutzen kannst (s. die Erläuterungen bei den nachstehenden Produkten).

7. Änderungen von Mietzins / Servicepauschale

7.1. Wir sind gem. Ziffer A.I.13.4 bis A.I.13.7 berechtigt, unter den dort genannten Voraussetzungen Mietzins bzw. Servicepauschale bei Änderung der Gesamtkosten anzupassen.

7.2. Die Gesamtkosten für die HD+ Modul-Miete samt HD+ Basisservice bestehen aus Kosten für Instandhaltung und Betrieb der Sende- und/oder digitalen Verschlüsselungs- und Entschlüsselungs-Infrastruktur, die technische Zuführung der Programme einschließlich der Kosten für Programmanbieter und/oder zusätzlicher Programme, Entgelte für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung.

III. HD+ trendSports Paket

1. Vertragsgegenstand

1.1. Das „HD+ trendSports Paket“, besteht aus dem Pay-TV-Programmangebot „trendSports“ des Anbieters TA2 Europe GmbH.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des verschlüsselt verbreiteten Programmangebots trendSports ist, dass Du unseren HD+ Basisservice gebucht und Zugang zu ihm hast.

2.2. Das HD+ trendSports Paket kann nur genutzt werden, wenn Du den HD+ Basisservice in Form eines Abos gebucht hast. Nutzt Du den HD+ Basisservice in einer kostenlosen Probephase oder über ein vorausbezahlten HD+ Produkt mit festgelegter Nutzungsdauer, kannst Du HD+ trendSports leider nicht nutzen.

2.3. Die (zusätzlichen) Nutzungsvoraussetzungen für den HD+ Basisservice findest Du in Ziffer B.I.2 beschrieben.

3. Gebühr / Laufzeit und Verlängerung des HD+ trendSports Pakets

3.1. HDP kann eine Freischaltung des HD+ trendSports Pakets für einen von uns festgelegten Zeitraum ohne weitere Kosten für Dich vornehmen.

3.2. Im Übrigen fällt für die Nutzung des HD+ trendSports Pakets eine Gebühr an. Wir bieten HD+ trendSports nur als Abo an. Die Gebühr ist monatlich nach der erbrachten Leistung von HDP zum jeweils aktuell gültigen Preis (siehe https://www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste) zu entrichten.

3.3. Die Laufzeit der Nutzung des HD+ trendSports Pakets beginnt mit Aktivierung bzw. Verlängerung des „HD+ trendSports Pakets“.

4. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

4.1. Da das Programm des HD+ trendSports Paket von einem Drittanbieter stammt, haben wir keinen Einfluss auf (i) das Programmangebot, der in HD+ trendSports Paket enthaltenen Sender und dessen Inhalte, einschließlich einer Änderung der Zusammenstellung des Programmangebots, (ii) und etwaige Beeinträchtigungen des entschlüsselten Empfangs des digital verschlüsselt ausgestrahlten Programmangebots trendSports mittels des HD+ Basisservice, insbesondere bei einem Ausfall des Signals. Die außerordentliche Kündigung des Vertrags über das HD+ trendSports Paket sowie die Geltendmachung sonstiger Rechte durch Dich aus diesem Vertrag aufgrund der oder im Zusammenhang mit den genannten Sachverhalten ist ausgeschlossen.

5. Kündigung und Beendigung des Vertrags

5.1. Der Vertrag über das HD+ trendSports Paket läuft auf unbestimmte Dauer ab Aktivierung gemäß Ziffer A.I.3.3, soweit der Vertrag nicht nach Maßgabe dieser AGB gekündigt wird oder anderweitig endet. Der Abonnementvertrag über HD+ Basisservice bleibt davon unberührt.

5.2. Mit der Beendigung des Vertrags über die Nutzung des HD+ Basisservice endet automatisch auch der Vertrag mit HDP über die Nutzung des HD+ trendSports Pakets. Die Gebühr für das HD+ trendSports Paket werden wir Dir anteilig rückerstatten, wenn die Laufzeit dieses Pakets die Laufzeit des HD+ Basisservice ansonsten überdauern würde.

6. Änderungen der Gebühr

6.1. Wir sind gem. Ziffer A.I.13.4 bis A.I.13.7 berechtigt, unter den dort genannten Voraussetzungen die Gebühr bei Änderung der Gesamtkosten anzupassen.

6.2. Die Gesamtkosten für das Paket HD+ trendSports bestehen aus Kosten für das Programmangebot HD+ trendSports Paket, Entgelten für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung.

IV. HD+ TV-App

1. Vertragsgegenstand

1.1. Die HD+ TV-App ist unsere App, mit der Du auf Deinem HbbTV-fähigen Smart-TV (1) unseren HD+ Basisservice (s. hierzu Ziffer B.I) sowie (2) optionale Komfort-Funktionen (siehe hierzu Ziffer B.III.3.2) nutzen kannst. Neben den Regelungen in diesem Teil B.III gelten für die Nutzung des HD+ SmartTV Komfort HbbTV-App daher auch die Regelungen zum HD+ Basisservice (s. hierzu Ziffer B.I) und natürlich auch die allgemeinen Regelugen (s. Teil A).

1.2. Wir arbeiten stetig daran, die Komfort-Funktionen weiterzuentwickeln. Da sie für Dich mit keinen zusätzlichen Kosten verbunden sind, hast Du keinen Anspruch darauf, dass sie unverändert bleiben, aber auch nicht, dass wir diese Zusatzfunktionen dauerhaft aufrechterhalten und bereitstellen. Wir können sie oder einzelne ihrer Funktionen jederzeit anpassen, ändern oder einstellen und werden dabei Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des HD+ TV-App ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HDP genutzten Satelliten ausgerichtet ist bzw. vereinzelt auch Kabelempfang (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines von uns zertifizierten TV-Geräts, in das unsere Technik bereits integriert ist und das im Leistungsumfang jedoch nicht enthalten ist (vgl. Ziffer A.I.1.2). Die Nutzung über ein mobiles Endgerät ist nicht möglich. Ebenso kannst Du diese App leider nicht nutzen, wenn Du unseren HD+ Basisservice über eine HD+ Karte nutzt.

2.2. Um die Smart-TV Komfort HD+ HbbTV-App zu nutzen, musst Du bitte entweder bei Erstinstallation Deines TV-Geräts die vorinstallierte HD+ HbbTV-App aktivieren oder sie nachträglich über den AppStore des TV-Herstellers herunterladen und dann aktivieren.

2.3. Zudem ist für die Nutzung eine stabile Satelliten- und Internetverbindung erforderlich.

3. Funktionen der HD+ TV-App

3.1. Die HD+ TV-App ermöglicht Dir die Nutzung des HD+ Basisservice.

3.2. Die HD+ TV-App ersetzt einige der Steuer- und Bedienelemente der Benutzeroberfläche Deines Smart-TV. Das heißt, dass z.B. das Umschalten von einem Sender auf ein anderes Programm von Deiner Fernbedienung nicht mehr über die Betriebssystem- und Software-Steuerelemente Deines Smart-TV, sondern über unsere HD+ TV-App auf Deinem Smart-TV erfolgen; außerdem stammen Informationen aus dem Elektronischen Programm Guide (EPG) und andere (Sendungs-) Informationen nicht nur vom jeweiligen Sender, sondern von uns.

3.3. Mit der HD+ TV kannst Du unsere Komfort-Funktionen genießen. Zu den Komfort-Funktionen gehören z.B.

3.3.1. Live-TV-Dienste und Inhalte aus Mediatheken einzelner Sender oder Streaming-Portalen (die Du gleichzeitig durchsuchen kannst).

3.3.2. TV-Guide mit Informationen zum Programm.

3.3.3. Mit der „Neustart“-Funktion kannst Du ausgewählte Sendungen des live-Programms, die bereits laufen, einfach nochmal von vorne starten.

3.3.4. Mit der „UHD-Switch“-Funktion erfährst Du sofort, ob deine Sendung auch in Ultra High Definition verfügbar ist.

3.3.5. Die „Jetzt live“-Funktion bietet Dir schnell und einfach einen Überblick über das gerade laufende TV-Programm und Du kannst nach verschiedenen Genres wie z.B. Spielfilme filtern.

3.3.6. In unseren „TV-Tipps“ findest Du die Empfehlungen des Tages für deine Sender.

3.3.7. Damit du schnellen Zugriff auf deine Lieblingssender hast, kannst Du Dir eine „Favoritenliste“ erstellen.

3.3.8. Außerdem erhältst Du Informationen und Empfehlungen zu solchen und anderen interaktiven Inhalten, die auf den Seh-, Konsum- und Interaktionsgewohnheiten des Smart-TV oder anderen Endgeräts basieren, auf dem Du die App nutzt.

4. Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung der HD+ TV-App

4.1. Im Rahmen von Vermarktungsangeboten, z.B. in Verbindung mit dem Kauf eines HD+ zertifizierten Smart-TV-Geräts, kann bereits eine Freischaltung über mehrere Monate für die HD+ TV-App (samt HD+ Basisservice) ohne weitere Kosten für Dich für die Nutzung dieser Produkte beinhaltet sein.

4.2. Im Übrigen fällt für die Nutzung der HD+ TV-App die Servicepauschale des HD+ Basisservice, jeweils in der vereinbarten Höhe an.

4.2.1. Diese kannst Du bei einer Nutzung über die HD+ TV-App für zwölf Monate im Voraus entrichten, indem Du den in Deinem Fernseher integrierten HD+ Basisservice über unseren Webshop, einen Voucherkauf im Handel samt Aktivierung oder Dein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verlängerst.

4.2.2. Alternativ kannst Du ein Abo für mindestens einen Monat mit monatlicher Zahlweise buchen und die Servicepauschale monatlich nach der erbrachten Leistung entrichten. Voraussetzung ist, dass Du über ein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verfügst.

Die jeweils aktuell gültigen Preise kannst Du der Preisliste unter https://www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste) entnehmen Im Übrigen beachte bitte die Regeln im Allgemeinen Teil (Teil A) zum Abo.

4.3. Die Laufzeit der Nutzung der Smart-TV Komfort HD+ HbbTV-App beginnt mit der ersten Aktivierung, die Laufzeit der Verlängerung nach Ablauf der vorangegangenen Laufzeit und Aktivierung der Verlängerung.

4.4. Du kannst die HD+ TV-App jederzeit auch wieder deaktivieren oder deinstallieren und so wieder über das Betriebssystem und die Steuerelemente des Herstellers steuern; die Vertragslaufzeit berührt das nicht**.**

5. Kündigung und Beendigung des Vertrags

5.1. Die Kündigung des Vertrags über die Nutzung der HD+ TV-App richtet sich nach den Bestimmungen im Allgemeinen Teil (A). Mit Vertragsbeendigung kannst Du automatisch den HD+ Basisservice nicht länger nutzen.

6. Änderungen der Servicepauschale

6.1. Wir sind gem. Ziffer A.I.13.4 bis A.I.13.7 berechtigt, unter den dort genannten Voraussetzungen die Servicepauschale bei Änderung der Gesamtkosten anzupassen.

6.2. Die Gesamtkosten für die HD+ TV-App bestehen aus Kosten für Instandhaltung und Betrieb der Sende- und/oder digitalen Verschlüsselungs- und Entschlüsselungs-Infrastruktur, die technische Zuführung der Programme einschließlich der Kosten für Programmanbieter und/oder zusätzlicher Programme, Entgelte für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung.

V. HD+ ToGo über HD+ App

1. Vertragsgegenstand

1.1. Mit HD+ ToGo hast Du über die App HD+ (siehe dazu Abschnitt B.VI) die Möglichkeit, auf mobilen Endgeräten (z.B. Smartphones und Tablets), das über den HD+ Basisservice angebotene Live-TV von unterwegs zu streamen. Das Sender-Angebot in HD+ ToGo kann vom Basisservice abweichen. So können Sender aus dem HD+ Basisservice nicht enthalten sein, aber auch andere, zusätzliche Sender enthalten sein, die Du auf dem Fernseher über den HD+ Basisservice nicht enthältst; auch UHD-Angeboten sind über HD+ ToGo nicht nutzbar.

1.2. Du hast keinen Anspruch darauf, dass wir HD+ ToGo dauerhaft aufrechterhalten und bereitstellen. Wir es jederzeit anpassen, ändern oder einstellen und werden dabei Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Du benötigst für die Nutzung von HD+ ToGo ein mobiles Endgerät (z.B. Smartphone oder Tablet) mit einem mindestens iOS 11 oder Android 8-Betriebssystem, Die Nutzung auf einem TV- Gerät, über Streaming-Boxen oder auch den Browser eines internetfähigen Computers ist nicht möglich

2.2. Weitere Voraussetzung ist, dass Du den HD+ Basisservice (s. Ziffer B.I) bereits kostenpflichtig (also nicht im Rahmen einer Vermarktungsaktion kostenlos) und über ein Abo (s. Ziffern A.I.5.3.2 bzw. B.I.4.1.2) nutzt. Weiter musst Du über ein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ (s. Ziffer A.I.3) verfügen.

2.3. Zudem ist eine stabile Internetverbindung mittels WLAN oder Mobilfunk und ausreichendes Datenvolumen erforderlich.

2.4. Für eine Nutzung von HD+ ToGo musst Du bitte die HD+ App in einem App-Store herunterladen (verfügbar für iOS und Android) und aktivieren.

2.5. Für die Nutzung von HD+ ToGo musst Du in der HD+ App in Mein HD+ eingeloggt sein und ein Abo für ToGo gebucht haben.

3. Funktionen von HD+ ToGo

3.1. HD+ ToGo ermöglicht Dir die Nutzung des HD+ Basisservice (s. aber Ziffer B.4.1.1) auch unterwegs auf einem mobilen Endgerät.

3.2. Zudem stehen Dir bei der Nutzung von HD+ ToGo auch einige der Komfort-Funktionen zur Verfügung, nämlich z.B.:

3.2.1. Live-TV-Dienste und Inhalte aus Mediatheken einzelner Sender oder Streaming-Portalen (die Du gleichzeitig durchsuchen kannst).

3.2.2. TV-Guide mit Informationen zum Programm.

3.2.3. „Neustart“-Funktion, mit der Du ausgewählte Sendungen des live-Programms, die bereits laufen, einfach nochmal von vorne starten kannst.

4. Nutzungsrechte

4.1. Du bist berechtigt, HD+ ToGo für bis zu zwei Streams auf max. fünf mobilen Endgeräten parallel zu nutzen. Eine Änderung der berechtigten Endgeräte ist über den HDP Kundenservice möglich.

4.2. Abweichend zu den in Ziffer A.I.6.3 geregelten Nutzungsrechten, ist die Nutzung von HD+ ToGo auch außerhalb des eigenen Haushalts und außerhalb Deutschlands möglich, nämlich im Rahmen der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt auch in den weiteren EU-Mitgliedsstaaten solange Du Dich dort vorübergehend aufhältst.

5. Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung von HD+ ToGo

5.1. HDP kann eine Freischaltung von HD+ ToGo für einen von uns festgelegten Zeitraum ohne weitere Kosten für Dich vornehmen.

5.2. Im Übrigen fällt für die Nutzung von HD+ ToGo eine Servicepauschale an. Wir bieten HD+ ToGo nur als Abo an. Voraussetzung ist, dass Du über ein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verfügst. Die Servicepauschale ist monatlich nach der erbrachten Leistung von HDP zum jeweils aktuell gültigen Preis zu entrichten. Die jeweils aktuell gültigen Preise kannst Du der Preisliste unter www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste entnehmen Im Übrigen beachte bitte die Regeln im Allgemeinen Teil (Teil A) zum Abo.

5.3. Die Laufzeit der Nutzung von HD+ ToGo beginnt mit Aktivierung.

6. Kündigung und Beendigung des Vertrags

6.1. Der Vertrag über HD+ ToGo läuft auf unbestimmte Dauer ab Aktivierung gemäß Ziffer B.5.3., soweit der Vertrag nicht nach Maßgabe dieser AGB gekündigt wird oder anderweitig endet. Der Abonnementvertrag über HD+ Basisservice bleibt von unberührt.

6.2. Mit der Beendigung des Vertrags über die Nutzung des HD+ Basisservice endet automatisch auch der Vertrag mit HDP über die Nutzung von HD+ ToGo. Gleiches gilt, wenn wir die Bereitstellung der HD+ App einstellen. Die Servicepauschale für HD+ ToGo werden wir Dir anteilig rückerstatten, wenn die Laufzeit des Vertrags zu dieser App die Laufzeit des HD+ Basisservice ansonsten überdauern würde.

7. Änderungen der Servicepauschale

7.1. Wir sind gem. Ziffer A.I.13.4 bis A.I.13.7 berechtigt, unter den dort genannten Voraussetzungen die Servicepauschale bei Änderung der Gesamtkosten anzupassen.

7.2. Die Gesamtkosten für HD+ ToGo bestehen aus Kosten für Lizenzen, Entgelte für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung.

VI. HD+ App

1. Vertragsgegenstand

1.1. Mit der HD+ App hast Du die Möglichkeit, auf mobilen Endgeräten (z.B. Smartphones und Tablets) unsere mobilen Produkte zu nutzen, z.B. HD+ ToGo.

1.2. Da die Nutzung der HD+ App selbst kostenlos ist, hast Du keinen Anspruch darauf, dass wir sie sowie ihre Funktionen dauerhaft aufrechterhalten und bereitstellen. Wir können sie oder einzelne ihrer Funktionen jederzeit anpassen, ändern oder einstellen und werden dabei Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Für die Nutzung der HD+ App musst Du kein Kunde eines unserer übrigen HD+ Produkte sein.

2.2. Du benötigst für die Nutzung der HD+ App ein mobiles Endgerät (z.B. Smartphone oder Tablet) mit einem mindestens iOS 11 oder Android 8-Betriebssystem, Die Nutzung auf einem TV- Gerät, über Streaming-Boxen oder auch den Browser eines internetfähigen Computers ist nicht möglich

2.3. Zudem ist eine stabile Internetverbindung mittels WLAN oder Mobilfunk und ausreichendes Datenvolumen erforderlich.

2.4. Für eine Nutzung der App HD+ musst Du diese bitte in einem App-Store herunterladen (verfügbar für iOS und Android) und aktivieren.

3. Funktionen der HD+ App

3.1. Die App HD+ ermöglicht Dir die Nutzung unserer mobilen Produkte, wie HD+ ToGo.

4. Nutzungsrechte

4.1. Abweichend zu den in Ziffer A.I.6.3 geregelten Nutzungsrechten, ist die Nutzung der HD+ App selbst auch außerhalb Deines Haushalts und außerhalb Deutschlands, nämlich weltweit möglich; dies gilt allerdings nicht auch für die über die App nutzbaren Services und insoweit verweisen wir auf die jeweils dortigen Bestimmungen.

5. Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung der HD+ App

5.1. Der Vertrag über die Benutzung der HD+ App läuft auf unbestimmte Dauer ab Aktivierung.

5.2. Die Nutzung der HD+ App ist kostenlos; dies gilt allerdings nicht auch für die über die App nutzbaren Services und insoweit verweisen wir auf die jeweils dortigen Bestimmungen.

5.3. Du kannst die HD+ App jederzeit auch wieder deaktivieren oder deinstallieren**. Damit endet automatisch auch der Nutzungsvertrag. Ebenso endet der Nutzungsvertrag über die Nutzung dieser App HD+ TV-Guide, wenn wir deren Bereitstellung einstellen.**

VII. HD+ TV-Guide

1. Vertragsgegenstand

1.1. Der HD+ TV-Guide ist unsere TV-Programm-App, also eine digitale Programmzeitschrift.

1.2. Da die Nutzung der App HD+ TV-Guide für Dich kostenlos ist, hast Du keinen Anspruch darauf, dass wir sie dauerhaft aufrechterhalten und bereitstellen. Wir können sie oder einzelne ihrer Funktionen jederzeit anpassen, ändern oder einstellen und werden dabei Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Für die Nutzung der App HD+ TV-Guide musst Du kein Kunde eines unserer übrigen HD+ Produkte sein.

2.2. Du benötigst nur ein mobiles Endgerät (z.B. Smartphone oder Tablet) mit einem iOS oder Android-Betriebssystem.

2.3. Zudem ist eine stabile Internetverbindung mittels WLAN oder Mobilfunk und ausreichendes Datenvolumen erforderlich.

2.4. Für eine Nutzung der App HD+ TV-Guide musst Du diese bitte in einem App-Store herunterladen und aktivieren.

3. Funktionen der App HD+ TV-Guide

3.1. Der HD+ TV-Guide ist unsere TV-Programm-App, mit der Du dich über das Fernsehprogramm informieren, und z.B. die Programmübersicht personalisieren, eine Watchlist nach persönlichen Präferenzen erstellen, Erinnerungs-/Push-Benachrichtigungen zu Lieblingssendungen einstellen oder persönliche TV-Empfehlungen und -Inspirationen erhalten, mit Freunden teilen kannst. Du kannst sie zwischen mehreren mobilen Endgeräten synchronisieren.

4. Nutzungsrechte

4.1. Abweichend zu den in Ziffer A.I.6.3 geregelten Nutzungsrechten, ist die Nutzung der App HD+ TV-Guide auch außerhalb Deines Haushalts und außerhalb Deutschlands, nämlich weltweit möglich.

5. Servicepauschale / Laufzeit / Kündigung für die App HD+ TV-Guide

5.1. Der Vertrag über HD+ TV-Guide läuft auf unbestimmte Dauer ab Aktivierung.

5.2. Die Nutzung der App HD+ TV-Guide ist kostenlos.

5.3. Du kannst die App HD+ TV-Guide jederzeit auch wieder deaktivieren oder deinstallieren**. Damit endet automatisch auch der Nutzungsvertrag. Ebenso endet der Nutzungsvertrag über die Nutzung dieser App HD+ TV-Guide, wenn wir deren Bereitstellung einstellen.**

© HD PLUS GmbH│Stand: September 2021

Widerrufsbelehrung für alle* HD+ Produkte

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den jeweiligen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns (HD PLUS GmbH, Beta-Str. 1-10, 85774 Unterföhring) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du einen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir für dieses Produkt erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf des betreffenden Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast Du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besondere Hinweise

Dein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von uns auf Deinen ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Du Dein Widerrufsrecht ausgeübt hast.

Ihre HD PLUS GmbH

*Bitte beachten: Bei Verlängerung des HD+ Basisservices steht Dir kein Widerrufsrecht zu, da Du in der vorangegangenen Nutzungsphase von mehreren Monaten ausreichend Gelegenheit hattest, dieses Produkt zu testen. Der Zweck eines Widerrufsrecht, nämlich das Begutachten und Überprüfen eines Produktes, so wie in einem Ladengeschäft, ist damit bereits erfüllt.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Du einen Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es an die HD PLUS GmbH, Beta-Str. 1-10, 85774 Unterföhring:

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Bestellt am:

Name:

Anschrift:

Unterschrift

Datum: